OSZE – die Aktivisten für den Traum von einer sicheren Zukunft
Die Vision von einer Welt in der Frieden und
Gleichberechtigung herrscht scheint oft weit hergeholt. Durch Zusammenschlüsse
wie den der Organisation für Sicherheit
und Zusammenarbeit in Europa wird ein Zeichen gesetzt, dass selbst kleine
Schritte in die richtige Richtung Großes bewirken können.
Die Organisation umfasst 57 Mitgliedsländer in Zentralasien,
ganz Europa und Nordamerika. Ferner arbeitet sie auch mit ihren 11
Kooperationspartnern zusammen, die sich in 2 Kontaktgruppen aufteilen. Die OSZE
gilt als die größte regionale Sicherheitsorganisation weltweit. Ihre Gründung
geht auf die Entspannungspolitik im kalten Krieg Anfang der 70er Jahre zurück.
Das erste Außenministertreffen fand 1973 statt. 1975 wurden dann die
Schlussakte von Helsinki von den 35 Gründermitgliedern unterzeichnet. Dies
geschah im Zuge der Konferenz für
Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE). Aus dieser Konferenz
entwickelte sich die Organisation, wie man sie heute kennt. Ihre Ziele lassen
sich in drei Bereiche unterteilen, den politisch-militärischen Abschnitt, den
Wirtschafts- und Umweltsektor, sowie den menschlichen Bereich. Die Organisation
besteht aus mehreren Organen, wie dem Ständigen Rat, den Ministerrat, den
Vorbereitungsausschuss und vielen weiteren. Jedes Jahr übernimmt der
Außenminister eines anderen Staates den Vorsitz und bildet eine Troika mit dem
Vorsitz des letzten Jahres und dem Vorsitz des kommenden Jahres. Die Beschlüsse
der OSZE erfolgen im Konsens. Finanziert wird die Organisation durch die
Mitgliedsbeiträge der Mitgliedsstaaten, die sich an die Wirtschaftsleistung der
einzelnen Länder orientieren. Die meisten der 3000 OSZE-Mitarbeiter sind in den
Vor-Ort-Aktivitäten der Organisation tätig. Diese finden vor allem in Osteuropa
und in Zentralasien statt.
Kritik erhält die Organisation vor allem von den
östlichen Mitgliedsstaaten, vor allem von Russland. Es wird behauptet, dass die
Organisation vor allem wirtschaftliche Interessen sichere, zu wenig auf die
östlichen Interessen eingehe und generell einen Mangel an Mittel aufweist. Auch
heißt es, dass eine Reform nötig wäre. Die OSZE ist stetig in den Medien
vertreten. Für die Zukunft wäre es wünschenswert, dass die Organisation einige
Änderungen vornimmt, um die zwischenstaatliche Zusammenarbeit wieder zu
verbessern und zu stärken. Dabei soll probiert werden ohne Vorurteile auf die
unterschiedlichen politischen und wirtschaftlichen Systeme der Mitgliedsländer
einzugehen. Durch das Vertrauen, das dadurch geschaffen wird, ist eine
professionelle Zusammenarbeit möglich. Ich persönlich hoffe, dass die OSZE ihr
großes Potential erkennt und versucht an sich zu arbeiten, um weiterhin einen
friedlichen Kampf gegen die Ungerechtigkeiten auf dieser Welt führen zu können.
Denn es wäre schade, wenn eine wichtige Friedensorganisation wegen inneren
Disparitäten zerbröckeln würde.
Katharina Köllner, 8O
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